Carsten Wieland: Der syrische Scherbenhaufen

© Carsten Wieland
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Dr. Carsten Wieland arbeitet im diplomatischen Dienst des Auswärtigen Amts in Berlin. Als Autor und Nahost-Experte hat er zahlreich über Syrien publiziert, wo er lebte. Wieland hält eine Gastprofessur an der Universidad Rosario in Bogotá. Dieser Artikel stellt die persönliche Meinung des Autors dar.


Die syrische Revolte im Konzert des arabischen Frühlings ist die bislang komplexeste. Zugleich ist sie die heikelste, da sie auf der Nebenbühne des Nahost-Konflikts stattfindet und zugleich zwischen den tektonischen Einflussplatten der konkurrierenden Regionalmächte Iran und Saudi Arabien liegt – ebenso wie der Libanon. Zudem ist die syrische Gesellschaft viele Jahrzehnte lang geprägt worden durch einen anti-westlichen, anti-israelischen und panarabischen Diskurs.

Syrien liegt nicht nur zwischen den sunnitisch-schiitischen Interessenssphären der Regionalmächte, sondern ist auch an strategischer Stelle Objekt größerer geopolitischer Auseinandersetzungen zwischen westlicher Politik einerseits und der Nahost-Politik Russlands und Chinas andererseits. Russland baut einen Militärhafen in Tartus – ihren einzigen im Mittelmeer - und China sieht in Syrien zudem einen (kleinen) Absatzmarkt, der dem chinesischen Modell von wirtschaftlicher Öffnung und politischer Unterdrückung folgt. Darüber hinaus ist Syrien zum Testfall für die türkische Regionalpolitik unter der islamischen AKP-Regierung geworden.

All diese Interessen spielen in die syrische Gemengenlage hinein. Die Demonstranten, die sich täglich den Kugeln und Folterwerkzeugen der syrischen Sicherheitskräfte und Geheimdienste aussetzen, wissen, dass sie keine schnelle Hilfe aus dem Ausland erhalten werden. Die Levant bleibt ein Pulverfass, solange der israelisch-palästinensische Konflikt nicht gelöst ist. 

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat in wenigen Wochen alles zerstört, was er selbst in jahrelanger mühevoller Kleinstarbeit aufgebaut hatte. Seit 2008 war es ihm gelungen, Syrien aus der regionalen und internationalen Isolation herauszulavieren. Der Druck auf Syrien ließ nach, die syrische Regierung war salonfähig geworden auf dem europäischen und internationalen Parkett, und selbst US-Präsident Barak Obama war von der Bedeutung Syriens für eine Befriedung der Region so überzeugt, dass er gegen den Willen des Kongresses erstmals nach fünf Jahren im Januar dieses Jahres wieder einen Botschafter nach Damaskus entsandte. Die Stigmatisierung Syriens unter der neokonservativen Regierung Bush/Cheney/Rumsfeld seit den Anschlägen vom 11. September, dem Irak-Krieg von 2003 und dem Mord am libanesischen Premierminister Rafiq Hariri war neuen Chancen gewichen.

© AFP, PR Online
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Das Tragische an Assads Schicksal ist: Eigentlich wollte inzwischen niemand mehr, dass das Baath-Regime in Damaskus stürzt, nicht einmal die israelische Politik und Israels Sicherheitsestablishment. Die Furcht vor Chaos, Bürgerkrieg und einem Ende des Gleichgewichts der regionalem Einflussmächte war groß, auch unter weiten Teilen der syrischen Bevölkerung, besonders der Minderheiten. Der junge Assad schien nach zahlreichen verpassten Chancen endlich ein wenig in die Rolle seines Vaters hineingewachsen zu sein und wurde zumindest als der Garant für Stabilität, Pragmatismus und Verhandlungsfähigkeit wahrgenommen. Noch Ende März nannte US-Außenministerin Hillary Clinton Assad einen Reformer. Dabei war längst klar, dass der nachlassende internationale Druck nicht zu innenpolitischen Reformen geführt hatte. Im Gegenteil, seit Ende 2008 war eine erneute Unterdrückungswelle gegen zivilgesellschaftliche Oppositionskräfte und Menschenrechtler im Gange.

Doch außenpolitisch hatte es Assad geschafft, selbst das Verhältnis zu Saudi Arabien nach dem Hariri-Mord wieder auf eine konstruktive Grundlage zu stellen. Riad steht seit den Unruhen vor einem strategischen Dilemma. Jetzt bestünde zwar die Möglichkeit, den traditionellen Antagonisten in Damaskus zu stürzen und über pro-saudische Kräfte im Libanon Einfluss auf die post-baathistische Machtgestaltung zu nehmen. Dies hätte jedoch neben Konfrontationen mit den Interessen des Iran schwere Zerwürfnisse im Libanon zur Folge. Die pro-iranische Hisbollah fürchtet, Syrien als strategisches Hinterland und wichtigen Partner zu verlieren. Bereits jetzt sind in den Straßen Syriens anti-Hisbollah Parolen zu hören. Die schiitische Miliz ist vom Helden der arabischen Straße nach dem Krieg gegen Israel im Sommer 2006 abgestürzt in der öffentlichen Wahrnehmung in einen Unterstützer eines brutalen Militärregimes. Das könnte Saudi Arabien nutzen. Allerdings sitzen die Regierenden in Riad in einem Glashaus. Eine pro-Demokratie-Agenda ist kein glaubwürdiger Diskurs aus dem Hause Saud.

Im Norden ist eines der wichtigsten Errungenschaften der assadschen Außenpolitik das freundschaftliche Verhältnis zur Türkei gewesen. Die Beziehungen entwickelten seit 2004 eine Dynamik, die über normale Nachbarschaftspolitik hinausgeht. Beide Seiten sprachen in ihren Angelegenheiten von „Familienbanden“ und historischer Freundschaft, öffneten ihre Märkte und Grenzen und ließen ihre Regierungen regelmäßig gemeinsam tagen. Wenige hatten für möglich gehalten, dass diese Bande innerhalb weniger Monate reißen könnte. Die Rhetorik aus Ankara und Damaskus erinnert inzwischen wieder eher an die Zeit von 1999, als beide Staaten kurz vor einem Krieg standen.

Syrien ist ein Testfall für die Türkei, ihre Glaubwürdigkeit im Westen zu bewahren und teilweise wieder herzustellen nach skeptischen Blicken auf die AKP-Außenpolitik der vergangenen Jahre. Verhandlungen mit dem Iran, Treffen mit Hamas-Vertretern, harsche Kritik gegen Israel, Anti-Amerikanismus und freundschaftliche Bande mit Syrien: Das war der Stoff, aus dem die Türkei-Gegner in der EU ihre Argumente zogen. Der arabische Frühling und besonders der syrische Fall hat jedoch gezeigt, dass die Türkei, wenn es darauf ankommt, auf Seiten westlicher Werte wie Demokratie und Menschenrechte steht. Das schließt eigene Machtpolitik freilich nicht aus. Damit hat die Türkei auch auf der arabischen Straße ob von SäkularistInnen oder IslamistInnen so viel Sympathie und Soft Power gewonnen, dass sie das erodierende Baath-Regime in Damaskus opfern kann.

Assads Scherbenhaufen hat sich zuletzt auch auf seine Beziehungen zur Arabischen Liga ausgeweitet. Ihr Generalsekretär Nabil al-Arabi hatte sich bei seinem ersten Besuch in Damaskus nach seinem Amtsantritt in Mai noch vorsichtig optimistisch geäußert, was Reformen anging. Doch vor seinem geplanten zweiten Besuch ist der Ton auch hier rauer geworden. Syrien erscheint wieder isoliert, stärker und unauflösbarer als im vergangenen Jahrzehnt. Von den einzigen Verbündeten, die derzeit bleiben - Iran, Russland und China – haben der Iran und Russland auch bereits erste Kritik geäußert. Falls Assad politisch überleben sollte, wird er innen- und außenpolitisch zu schwach bleiben, um den entstandenen Schaden von seinem Land wieder abzuwenden. (30.8.2011)

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Amal Al Karameh: Augenzeugenberichterstattung über die Demonstrationen in Syrien: Aus der Ohnmacht erwacht!

Literaturempfehlungen

Van Dam, Nikolaos: The Struggle for Power in Syria: Politics and Society under Asad and the Baath Party, New York, 2011 (4. Aufl.).

Fred Lawson (ed.): Demystifying Syria, London, 2009.

Wieland, Carsten: Syria - Ballots or Bullets? Democracy, Islamism, and Secularism in the Levant, Cune Press, Seattle, 2006.

Wieland, Carsten: Syrien nach dem Irak-Krieg: Bastion gegen Islamisten oder Staat vor dem Kollaps?, Klaus Schwarz Verlag, Berlin, 2004.