Kultur und Freihandel TTIP

Die EU-Kommission verhandelt derzeit das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) mit den USA. Weniger Bürokratie, dafür mehr Handel, mehr Arbeitsplätze, mehr Wohlstand lautet die einfache Formel der TTIP-BefürworterInnen. EU-Handelskommissar Karel de Gucht nennt TTIP das „kostengünstigste Konjunkturpaket“. Studien zeigen allerdings, dass mögliche Wohlstandsgewinne, sofern es sie überhaupt gibt, sehr gering ausfallen (Assess_TTIP, ÖFSE 2014). KritikerInnen verweisen auf negative Auswirkungen bei Arbeitsrechten, beim KonsumentInnen-Schutz (Stichwort: Chlorhuhn), in der Landwirtschaft (Hormonfleisch) oder beim Umweltschutz (Fracking)

Auch von Seiten der Kultur wird die Kritik an dem Abkommen immer lauter: Der Literatursektor warnt vor einem massivem Rückgang der Angebotsvielfalt und dem Ruin kleiner und mittlerer Buchhandlungen, sollte die Buchpreisbindung fallen. Auch die Filmwirtschaft fürchtet, dass mächtige Hollywood-Konzerne die kleinteilige europäische Filmbranche weiter verdrängen. Abermals steht zur Diskussion, ob der audiovisuelle Bereich künftig nicht mehr dem Kultursektor sondern dem Telekommunikationsbereich zuzurechnen ist. Und schließlich sehen etliche die kulturelle Vielfalt grundsätzlich in Gefahr, wenn Europa den Kultursektor rein marktwirtschaftlichen Kriterien unterwerfen muss. Demgegenüber beschwichtigen EU-Verhandler, die europäische Kulturförderung sei nicht gefährdet, der audiovisuelle Bereich überhaupt von den Verhandlungen ausgenommen – zumindest vorläufig. Fest steht, vieles ist unklar, denn die Verhandlungen zu TTIP finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.