Zeit und Ort

Mittwoch, 18. Juni 2008
18.30 bis 20.30 Uhr
Haus der Musik
Seilerstätte 30, 1010 Wien

Programm

Stephan Schulmeister, WIFO

Christoph Matznetter, Staatssekretär, Bundesmin. für Finanzen

Ernest Gnan, Oesterreichische Nationalbank

Moderation: Eva Pfisterer, ORF

Finanztransaktionssteuer, ein Instrument für globale Gerechtigkeit

"Ohne Geld ka Musi!" - Finanztransaktionssteuer, ein Instrument für globale Gerechtigkeit?

Hintergrund

Anfang der 1970er Jahre brach das System der fixen Wechselkurse zusammen. Währungsspekulation setzte ein, das Volumen der Devisentransaktionen explodierte, die Geschwindigkeit der gehandelten Devisen nahm rasant zu. Die Transaktionen wurden immer kurzfristiger und die große Mehrheit der Devisentransaktionen hat spekulativen Charakter. Die unterschiedlichen Modelle der Besteuerung von Devisentransaktionen wie zB die Tobin Tax oder das Modell von Professor Spahn werden schon seit langem diskutiert, von globalisierungskritischen Organisationen bis hin zu den Vereinten Nationen. Die BefürworterInnen erwarten sich davon eine Stabilisierung der Finanzmärkte und die Verhinderung weiterer Finanzkrisen mit massiven sozialen Auswirkungen, besonders in Entwicklungsländern. Diese würden von der besseren Berechenbarkeit des Schuldendienstes und einem stabileren Klima für Direktinvestitionen profitieren.

Gleichzeitig könnte neben einer Steuerungs- auch eine Aufbringungsfunktion einher gehen: mit der Einführung einer internationalen
Steuer als neues Instrument zur Entwicklungsfinanzierung könnten Finanzen für eine ökologisch nachhaltige und sozial gerechte globale Entwicklung aufgebracht werden. GegnerInnen der Steuern halten die Steuer ohne weltweite Einigung für nicht machbar. Sie würde die Effizienz der Finanzmärkte beeinträchtigen und nicht nur Spekulanten, sondern auch kleine Anleger und Exporteure treffen.

Im März 2008 erschien die Studie des WIFO im Auftrag des Ökosozialen Forums Europa und mit Unterstützung des Finanz- und Wirtschaftsministeriums. Die AutorInnen S. Schulmeister, M. Schratzenstaller und O. Picek untersuchen die Motive, die Machbarkeit, die Einnahmen und Auswirkungen einer allgemeinen Finanztransaktionssteuer. Anders als die ursprünglich diskutierte Devisentransaktionssteuer soll eine Bandbreite von Finanztransaktionen - zB auch Geschäfte mit Derivaten, die 80% aller Finanztransaktionen ausmachen - in die Besteuerung inkludiert sein. Die AutorInnen können sich eine schrittweise Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer,
zB zuerst auf den großen europäischen Börsen, vorstellen.

Angesichts der explodierenden Preise für Nahrungsmittel weltweit gewinnt die Diskussion um eine Spekulationssteuer, die auch spekulative Geschäfte auf den Rohstoffmärkten verteuern würde, an Aktualität.


Unterlagen zur Veranstaltung