Die Afrika-EU Partnerschaft zwischen Anspruch und Realität

von Franz Schmidjell

VIDC Online Magazin Spotlight

Dieser Artikel wurde im VIDC Online Magazin Spotlight Dezember 2021 veröffentlicht. Wenn Sie den vierteljährlich erscheinenden Spotlight, Einladungen und Dokumentationen erhalten möchten, klicken Sie bitte hier.

Autor


Franz Schmidjell ist stellvertretender Geschäftsführer des VIDC und betreut den Bereich Afrikapolitik. Seine Arbeitsschwer- punkte sind EU-Afrika Beziehungen, soziale Bewegungen in Afrika und Diaspora Engagement. Er war Initiator der VIDC Kunst-und Kultureinrichtung kulturen in bewegung und Organisator von Informations- und Kulturfestivals. Er studierte Handelswissenschaften an der Wirtschaftsuniversität Wien.

© Shutterstock / MyImages - Micha

© Shutterstock / MyImages - Micha

Afrikas Staats- und Regierungschefs kommen mit einiger Kritik zum Gipfeltreffen mit ihren europäischen Partner*innen am 17. und 18. Februar 2022. Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa spricht von einer „Impfstoff-Apartheid“. Während der bisherige institutionelle Kooperationsrahmen sowie die Gipfeltreffen stark von europäischen Interessen geprägt waren, ist Afrika durch neue „Partnerschaften“ mit China, Russland oder den Golfstaaten selbstbewusster geworden. Ob der von EU-Ratspräsident Emmanuel Macron formulierte Neustart der Beziehungen ausreichen wird, bleibt abzuwarten. 

Europa ist Afrikas wichtigster Partner. Laut dem Brüsseler Think Tank European Center for Development Policy Management (ECDPM, 2020) werden 36% von Afrikas Außenhandel mit der EU abgewickelt, 17% mit der Volksrepublik China und 6% mit den USA. Bei Investitionen zeigt sich ein ähnliches Bild:  261 Mrd. € der ausländischen Direktinvestitionen (Kapitalstock) stammen aus Europa, 42 Mrd. € aus den USA und 38 Mrd. € aus China. Europa liegt auch bei der Entwicklungszusammenarbeit mit rund 22 Mrd. € pro Jahr an erster Stelle.

Die EU-Afrika Beziehungen werden durch zwei Rahmenverträge gestaltet. Die „Gemeinsame Strategie Afrika-EU” (Joint Africa-EU Strategy, JAES) ist der offizielle Rahmen für die Beziehungen der EU zu den Staaten Afrikas. Daneben existiert das Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und der Organisation der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (OAKPS, früher AKP-Staaten), das EU-OAKPS Abkommen, auch Post-Cotonou Folgeabkommen genannt.

Die neue EU-Strategie mit Afrika

Im Rahmen der JAES einigte man sich beim 2. EU-AU Gipfel 2007 in Lissabon auf gemeinsame Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit und die Zusammenarbeit bei einer Reihe von Themen. Diese werden durch Aktionspläne umgesetzt, die im Rahmen der üblicherweise alle drei Jahre stattfindenden Gipfeltreffen, beschlossen werden.