An den Schlager „Ein Schiff wird kommen“, den Lale Andersen, Nana Mouskouri, Caterina Valente, Dalida und zahlreiche andere in den 1960-er Jahren sangen, erinnere ich mich heute noch. Dass das portugiesische Schul-Segelschiff Sagres III als Teil der portugiesischen Kampagne für einen nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat den Weg über den Atlantik nach New York fand, und eine beeindruckende Empfangslocation bot, wird nicht nur mir lange in Erinnerung bleiben. Übrigens: Es segelte nicht extra zur UNO, sondern kam auch zur Segelschiff-Parade SAIL250 für die 250-Jahrfeiern der USA übers Meer.
Segelschiffe konnte Österreich keine bieten, auch keine Militärschiffe, die – so das Gerücht – als Geschenk von Deutschland an ein wählendes Land gehen sollten. Aber der lange Atem (Kandidatur schon 2011) und das Können der österreichischen Diplomatie wurden ebenso gewürdigt wie unsere militärische Neutralität, ebenso die Tatsache, (als einziger der drei Kandidaten) in Zeiten wie diesen kein Nato-Mitglied zu sein. Und dass es der österreichischen Regierung aufgrund unserer Verfassung untersagt ist, Waffen an kriegsführende oder sich in einem militärischen Konflikt befindliche Staaten zu liefern, war auch hilfreich. Geschätzt wurde und wird Österreich als einer von vier UNO-Sitzstaaten und unser Festhalten an Multilateralismus, Völkerrecht und Rechtsstaatlichkeit. Schließlich haben auch Österreichs friedenspolitisches Engagement für Zivilbevölkerung, für Kinder und Frauen in Konflikt- und Kriegsgebieten, für Abrüstung und humanitäre Hilfe, sowie der auf UNO-Ebene immer wieder bewiesene Wille zum Zuhören, zu Dialog und Verhandlungen – und sicherlich nicht nur die „3M“ Mannerschnitten, Mozartkugeln und Marillenmarmelade – zum Erfolg beigetragen.
Wir hatten gehofft, am 3.6. in der UNO-Generalversammlung gleich in der ersten Runde gewählt zu werden – aber dann ging Portugal mit 134 Stimmen (127 waren für die Zweidrittelmehrheit nötig) als erster durchs Ziel – und wir befürchteten, gegen Deutschland in die Stichwahl zu müssen – mit unsicherem Ausgang. Aber dann kam nach 10-15 Sekunden die Erleichterung: 131 Stimmen für Österreich, auch im 1. Wahlgang! Deshalb also die sichtbar überschäumende Freude.
Warum Sonderemissär*innen?
Begonnen hat mein Engagement für die Sicherheitsrats-Kampagne Österreichs mit einem Anruf des dafür zuständigen Botschafters Jan Kickert Ende April 2025, der selbst „Ständiger Vertreter“ (also Botschafter) bei der UNO in New York war: Ob ich eine von vier „Special Envoys“ der Bundesregierung sein wolle. Bei vielfacher Kritik, die ich in meinen mittlerweile Jahrzehnten als Politikerin sowie davor und danach als NGO-Aktivistin auch immer wieder an der österreichischen Außenpolitik gehabt habe, wusste ich die Arbeit österreichischer Diplomat*innen auf UNO-Ebene immer zu schätzen. Und so fand ich die Idee der Außenministerin, sich für die Kampagne je eine/n frühere/n Politiker/in der anderen vier Parlamentsparteien an ihre Seite zu holen, sinnvoll, und sagte zu; ehrenamtlich, Reise- und Aufenthaltskosten wurden übernommen. Außer mir wurden gefragt und sagten auch zu: Heinz Fischer, Johannes Hahn und Herbert Scheibner.
Mich wollten Meinl-Reisinger und ihr Team wegen meiner außenpolitischen Erfahrung und Sprachkenntnisse in Lateinamerika und der Karibik (GRULAC heißt die Region in der UNO) sowie bei der Frankophonie eingesetzt wissen.
Was tat ich also übers Jahr? Ausgezeichnet vorbereitet von den zuständigen BMeiA-Abteilungen und österreichischen Botschafter*innen, reiste ich mit letzteren zu Konferenzen der Staats- und Regierungschefs oder Außenministerinnen der jeweiligen Regionen, führte mit ihnen Dutzende sogenannte „Bilaterals“ oder sprach sie in den Foyers oder bei Empfängen darauf an, ob sie, etwa nach einem Regierungswechsel, sich weiterhin der schon früher geschlossenen Vereinbarung, Österreich zu wählen, verpflichtet fühlen, oder sich nun dazu bereit erklären würden. 100% sicher konnten wir uns nicht immer sein, denn, wie uns zugetragen wurde, sagten einige Länder auch allen dreien zu... Und die Wahl ist ja schließlich geheim… Auch bei jenen, die uns fix zugesagt hatten, war es sinnvoll, die Zustimmung noch bis am letzten Tag oder sogar Minuten vor der Wahl bestätigt zu bekommen – einige erhielten ihre Weisungen aus der Hauptstadt erst wenige Minuten vor Beginn der Wahl in der UN-Generalversammlung am 3. Juni!
Im Rahmen der Konferenzen der Karibik-Staaten, zu denen ich anreiste, ging es sehr zentral darum, ob Österreich sich im Sicherheitsrat für Maßnahmen zur Befriedung Haitis einsetzen und dafür auch immer die Staaten der Region konsultieren würde, was wir zusichern konnten. Dass Österreich Umwelt- und Klimafragen als Sicherheitsthemen verstärkt einbringen möchte, wurde gerade von diesen von der Erhöhung des Meeresspiegels betroffenen Inselstaaten befürwortet.
Beim EU-Lateinamerika-Gipfel Anfang November 2025 in Santa Marta, Kolumbien, waren v.a. die zugespitzte und konfliktbeladene Lage zwischen den USA und Venezuela, Kolumbien sowie den Karibik-Staaten Thema – und wie die EU etwa mehr zu einer Befriedung und Stabilisierung in Haiti und gegen Organisierte Kriminalität wie Drogen- und Menschen/Frauen-Handel beitragen kann; und wie die Partnerschaft zwischen Lateinamerika/Karibik und der EU in Handels- und Wirtschaftsfragen gestärkt werden kann. „Bilaterals“ nutzten Außenministerin Meinl-Reisinger und ich für die schon weiter oben erwähnten Themen zur österreichischen Kandidatur.
Mitte November 2025 hatte die Frankophonie, die Organisation der französischsprachigen Staaten und Territorien, in Kigali, Ruanda, die Umsetzung des Aktionsprogramms der Weltfrauenkonferenz von Beijing 1995 auf die Tagesordnung gesetzt. Mit zahlreichen Frauenministerinnen diskutierte ich über Maßnahmen gegen Männergewalt im Kleinen wie im Großen. Ich konnte ihnen näherbringen, wofür die österreichische Bundesregierung, in Kooperation mit der Zivilgesellschaft, beim Thema Women, Peace and Security eintritt, also bei der Umsetzung der UNSR-Resolution 1325 zum Schutz von Frauen und Mädchen in Konflikten aus dem Jahr 2000. So unterstützt Österreich auf internationaler Ebene etwa Ausbildungen und Trainings für Journalistinnen in Krisengebieten oder von Frauen in Militär und in Friedensmissionen, um die Beteiligung von Frauen auf allen Ebenen, von Krisenprävention und in Friedensverhandlungen und in Post-Conflict Settings zu stärken.
Bei Arbeitsessen mit den lateinamerikanischen Botschafter*innen in Wien oder den karibischen in Brüssel konnte ich in längeren und tiefergehenden Gesprächen deren Anliegen und Wünsche besser verstehen und in die Kampagne einbringen.
Warum war die Kampagne nötig?
Im Sicherheitsrat ist die europäische Welt noch aufgeteilt wie zu Zeiten des Kalten Kriegs: Österreich gehört zur „WEOG“ („Gruppe Westeuropa und Andere“), gemeinsam mit den ehemals westlichen EU-Staaten, Norwegen, Schweiz, sowie Kanada, Neuseeland, Australien, Türkei und Israel. USA ist nur Beobachter, wählt aber mit. Es gibt auch die Osteuropäische Gruppe EEG. Und zu allem Überfluss gehört Zypern zur Asien/Pazifik-Gruppe. In der WEOG gab es für 2027/28 zwei Sitze. Für einen davon hatte sich Österreich schon 2011 beworben, Portugal dann 2013. Deutschland kam erst im Jahr 2019 dazu.
Am 3. Juni war es keineswegs das erste Mal, dass einer der größeren Staaten wegen des zu einem späten Zeitpunkt „Reingrätschens“ in eine Kandidatur, für die sich schon Jahre zuvor zwei kleinere Länder angemeldet hatten, scheiterte: 2020 erlebte Kanada gegen Irland und Norwegen, so wie jetzt Deutschland, dass Größe, Macht und Geld, nicht zum Ziel führen müssen. Die EU-Staaten in der WEOG sollten sich dringend um in Zukunft bessere Abstimmung zu bemühen. Denn wenn Afrika (diesmal Simbabwe) und Lateinamerika/Karibik (diesmal Trinidad und Tobago) sich einigen können, warum schafft das die westliche Gruppe oder zumindest die EU-Staaten in ihr nicht?
Es gibt auch einen geostrategischen Grund, warum das Einführen eines „semi-permanenten“ Sitzes (wie von Deutschland alle acht Jahre angestrebt, in Ermangelung der Möglichkeit einen permanenten Sitz zu erhalten) abzulehnen ist: Es würde größere Staaten auf den anderen Kontinenten (verständlicherweise) ermutigen, dasselbe zu tun – und weltweit kleinen Staaten signalisieren, dass ihrer (finanziell und personell aufwändigen) Kandidatur bei einer Kampfabstimmung kaum Erfolg beschieden sein kann.
Aber: die Vereinten Nationen sind eben „vereinte Nationen“, hier hat in der Generalversammlung jeder Staat – der kleinste wie der größte, der schwächste wie der mächtigste, der ärmste wie der reichste, egal ob Demokratie, Autokratie oder Diktatur – genau eine Stimme. Einige mögen bei der Erwähnung von Autokratien und Diktaturen die Nase rümpfen, aber, ob es uns gefällt oder nicht, um Konflikte oder sogar Kriege gar nicht erst entstehen zu lassen oder zu beenden, müssen Diplomatie und Politik – und immer wieder auch Vertreter*innen der Zivilgesellschaft – mit jenen reden, deren Regime u.a. auch schwere Menschenrechtsverletzungen begehen. Wenn „wir“ nur mit jenen sprechen wollten, die ähnliche Werte und Meinungen vertreten, säßen „wir“ wohl bald fast alleine am Tisch…
Deshalb ist es wichtig, dass auch im mächtigsten UN-Gremium, dem Sicherheitsrat, kleine Staaten regelmäßig und in gutem Maß vertreten sind – denn über sie findet die große Mehrheit der kleinen Länder und ihrer Menschen auf dieser Erde zumindest etwas Gehör. Und das ist gut so, denn der Eindruck, dass auf globaler Ebene immer mehr nur „die Großen“ entscheiden und ihre Politik umsetzen (im SR trifft das für die großen globalen und geostrategischen Themen oft zu), nimmt – auch in Österreich – zu. Social Media Blasen und Fake News tun dazu das ihre. Wussten Sie jedoch, dass mehr als 50% der Themen, die im SR auf die Tagesordnung kommen, afrikanische Staaten betreffen. Ich hoffe, dass diese Tatsache, gemeinsam mit Österreichs Arbeit im Sicherheitsrat und der neuen Afrika-Strategie, auch in Österreichs Qualitäts- und anderen Medien unseren Nachbar-Kontinent stärker sichtbar machen werden!
Pläne zur Reform des Sicherheitsrats
Auf jeden Fall ist eine Reform des Sicherheitsrates dringend nötig, denn der Globale Süden ist massiv unterrepräsentiert, Geostrategisches findet ohne Zustimmung der P5, der fünf ständigen Mitglieder China, Frankreich, Russland, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten von Amerika kaum je Gehör. Sowohl die Einteilung der regionalen Gruppen wie auch der P5 stammen aus der Gründungszeit der UNO vor mittlerweile 81(!) Jahren. Ein Reformvorschlag, unter der Leitung von Österreich und Kuwait 2024 im Rahmen der IGN (Intergovernmental Negotiations) in New York präsentiert, sieht eine Erweiterung auf bis zu 27 Sitze (inklusive der P5) vor. Zusätzlich zu den bisherigen fünf regionalen Gruppen – Afrika (54 Staaten), Asien-Pazifik (53), Lateinamerika und Karibik (33), Westen und andere (26) sowie Osteuropa (22) – soll eine neue Gruppe der „Small Island Developing States (SIDS) and other Small States“ geschaffen werden. „Idealerweise sollten ständige Mitgliedschaft und das Veto abgeschafft werden“, so der Text, um das „derzeitige geographische Ungleichgewicht und die historische Ungerechtigkeit gegenüber unterrepräsentierten regionalen Gruppen wie Afrika, Asien-Pazifik und Lateinamerika und Karibik wiedergutzumachen.“ Dies ist jedoch utopisch – wer ist schon bereit, freiwillig die eigene Macht abzugeben? Der IGN-Vorschlag enthält keine weiteren Vetorechte, und die Option auf längere Mitgliedschaftszeiten als zwei Jahre.
Die von Liechtenstein 2022 eingebrachte und von der Generalversammlung beschlossene „Veto-Initiative“ will die Veto-Blockaden damit umschiffen, dass bei Einsatz des Vetos im Sicherheitsrat der Text automatisch zur Entscheidung an die Generalversammlung mit ihren 193 Mitgliedern weitergeleitet wird.
Warum hat Deutschland verloren?
Zurück zum heurigen Verlierer Deutschland: Meiner Einschätzung nach wird die deutsche Bundesregierung – obwohl angedroht – die Zahlungen an die Vereinten Nationen nicht kürzen oder einstellen (auch wenn die AfD dies nun fordert), sondern sich jetzt umso mehr bemühen, das angekratzte außenpolitische Image wieder aufzupolieren.
Dazu sind nach dem aus meiner Sicht in großen Zügen selbst verschuldeten Scheitern keine Schiffe nötig, sondern etwa ein ernsthaftes Engagement zur Umsetzung der oben genannten Reformvorschläge, sowie klare Pro-UNO- und Völkerrechts-Ansagen von Bundeskanzler Merz. Mit seiner Abwesenheit bei den 80-Jahr-Feiern der Vereinten Nationen vergangenen September hat er viele Unterstützer*innen verprellt. Weiters kam die Entscheidung der deutschen Regierung, nach einer Pause im Herbst 2025 ihre Waffenlieferungen an die Regierung Netanjahu wieder aufzunehmen, auch bei jenen nicht gut an, die keine Freunde von Hamas oder Hisbollah sind.
Und dass die frühere deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (die die Sitzung der UN-GV als GV-Präsidentin am 3.6. leitete) sich in letzter Minute gegen die ursprünglich von ihr ins Rennen geschickte erfahrene Diplomatin Helga Schmid entschied, um den (für Deutschland schon vereinbarten) Vorsitz in der UN-Generalversammlung (Sept. 2025-August 2026) selbst zu übernehmen, konnten zahlreiche der in New York tätigen Botschafter*innen nicht nachvollziehen.
Schwerpunkte für 2026-2027
Ab 1. Jänner 2027 werden weder Portugal noch Österreich Segelschiffe benötigen für das schwierige Umschiffen von Untiefen und verborgenen Klippen in den Debatten und Entscheidungen des Sicherheitsrats – gefragt sind kluges und mutiges Vordenken und Handeln, klare Positionierungen, wie sie Außenministerin Beate Meinl-Reisinger schon gezeigt und auch für die Zeit im SR angekündigt hat, das Einbeziehen der in New York ansässigen global engagierten Zivilgesellschaft, sowie das Einbringen von neuen und das Verfolgen von schon vorhandenen Ideen und Konzepten – z.B. die SR-Reform.
Weiters haben sich in den letzten Monaten einige inhaltliche Schwerpunkte haben sich herauskristallisiert: Die schon erwähnte stärkere Bedeutung der Klimakrise als Sicherheitsfrage wird eine wichtige Rolle spielen, auch die weitere Umsetzung der „Women, Peace and Security“-Resolution zur Stärkung von Frauen in allen laufenden und künftigen Friedensmissionen sowie Post-Konflikt-Situationen; ebenso wie schon in vergangenen SR-Perioden Österreichs der Schutz von Zivilpersonen, v.a. Frauen und Kindern, in Konflikten. Für Abrüstungsinitiativen (z.B. Antipersonen-Minen- und Streumunitions-Abkommen und Atomwaffenverbotsvertrag) ist Österreich bekannt, jetzt stehen etwa nötige Regeln für den Einsatz von Drohnen oder auch Killer-Robotern an.
Weitergeführt sollen auf jeden Fall die zweiwöchigen Wien-Seminare an der Diplomatischen Akademie für junge Diplomat*innen vor allen aus kleinen Ländern, und die schon vor mehreren Jahren begonnene Unterstützung der Erneuerbare-Energie- und Energie-Effizienz-Zentren in der Karibik, der Pazifik-Region sowie in Afrika.
Österreichs engagierte Diplomat*innen – v.a. jene in New York, rund um den Ständigen Vertreter Gregor Kößler – werden ihre Fähigkeit, zielgerichtet Dialoge zu führen, Kompromisse anzupeilen und gemeinsam Lösungen zu finden, auf die Probe gestellt sehen. Ich wünsche ihnen – für unsere Republik, für Europa und für die UNO – viel Durchhaltevermögen, Glück (auch das braucht es) und Erfolg. Damit Österreich im Sicherheitsrat einen Beitrag leisten kann für mehr Konfliktprävention und globale Stabilität sowie mehr Sicherheit – im weitesten Sinn des Wortes; vor allem für all jene Menschen, die derzeit in Krisen- und Konfliktgebieten leben und überleben. Und damit auch in Österreich das Vertrauen in die UNO wieder wächst.